19. Wahlperiode
18. Wahlperiode

- Die Berliner Familien brauchen dringend Kindergartenplätze. Wie ist der Stand bei Baumaßnahmen der Berliner Kita-Eigenbetriebe und was tut Rot-Rot-Grün, um Baumaßnahmen zu beschleunigen? (17.09.2021)

- Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge im Bezirk Tempelhof-Schöneberg (28.01.2021)

- Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Tempelhof-Schöneberg (2015 - heute) (11.01.2021)

- Die unionsgeführte Koalition im Bund hilft mit dem Konjunkturpaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie in den Jahren 2020 und 2021 Berlin dankenswerterweise mit 48 Mio. Euro für die Schaffung dringend gebrauchter neuer Plätze in Kindergärten: Wie setzt der Senat diese willkommene Finanzspritze um? (15.12.2020)

- Berliner Kinder- und Jugendhilfe unter Corona Bedingungen: Nur warme Worte vom Senat? (09.12.2020)

- Versprochen-gebrochen? Zahlt Rot-Rot-Grün die Stornokosten nicht wie versprochen und riskiert Existenzen? (06.12.2020)

- Die sogenannte „Heldenprämie“ im Zuständigkeitsbereich der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – hat Rot-Rot-Grün den Mund zu voll genommen? (17.11.2020)

- DigitalPakt — Umsetzungsstand in Tempelhof-Schöneberg (02.11.2020)

- Alte Postagentur in Lichtenrade (24.09.2020)

- Kindertagespflege - wie familienfreundlich ist die Ausführungsvorschrift zur Kindertagespflege und wie familienfreundlich ist ihre Anwendung?
(26.08.2020)

- Was tut Rot-Rot-Grün gegen Erbschleicherei bzw. Vollmachtmissbrauch? (26.08.2020)

- Rot-Rot Grün kommt bei der Schaffung neuer Kindergartenplätze nicht aus dem Knick II: Was tun die Eigenbetriebe? (20.08.2020)

- Rot-Rot-Grün kommt bei der Schaffung neuer Kindergartenplätze nicht aus dem Knick I: Gab es da nicht die Idee, modulare Kitas errichten zu lassen?
(20.08.2020)

- Opferentschädigung nach § 1a Abs. 2 VwRehaG: Was hat Rot-Rot-Grün bisher unternommen bzw. unternimmt Rot-Rot-Grün, um Betroffene über ihren Anspruch zu informieren? (11.08.2020)

-Bisheriger Umgang von Rot-Rot-Grün mit Anträgen von Arbeitgebern auf Erstattung von Entschädigungen, die diese an Arbeitnehmer während der Covid19-Pandemie ausgezahlt haben, nach § 56 Abs. 5 IfSG (24.07.2020)

- Zahlungsrückforderungen des Senats an die Kitaträger: Teilt Rot-Rot-Grün die Corona-Helden in Helfer erster und Helfer zweiter Klasse? (13.07.2020)

- Schülerbeförderung wegen Raummangel und verzögerten Schulneu- und Schulergänzungsbauten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg im Schuljahr 2019/20 (11.07.2020)

- Schulbaumaßnahmen in Tempelhof-Schöneberg im Jahr 2020 (11.07.2020)

- Schulklassenbelegung im Bezirk Tempelhof-Schöneberg im Schuljahr 2020/21 (11.07.2020)

- Schulsanierungen in Tempelhof-Schöneberg während der Sommerferien 2020 (11.07.2020)

- Schulsanierungen in Tempelhof-Schöneberg im Schuljahr 2020/21 (11.07.2020)

- Kein Geld für den Ausbau von Kitaplätzen - Lässt Rot-Rot-Grün die Träger von Kindergärten auf den erbrachten finanziellen Vorleistungen sitzen?  (07.07.2020)

- Tut Rot-Rot-Grün genug, um Hepatitis C Erkrankungen in Berliner Justizvollzugsanstalten zu bekämpfen? (11.05.2020)

- Schwimmhallen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg – Planungsstand der Bauprojekte sowie Sicherstellung ortsnaher Ersatznutzungen während der Baumaßnahmen (07.04.2020)

- Digitalpakt an Schulen in Tempelhof-Schöneberg (23.03.2020)

- Ermöglicht Rot-Rot-Grün Aufklärung des furchtbaren sogenannten Kentler- Experiments durch einen Gerichtsprozess oder wird Rot-Rot-Grün die Einrede der Verjährung erheben? Ermöglicht Rot-Rot-Grün ein - ggf. außergerichtlich vereinbartes - Schmerzensgeld für die Betroffenen oder ist Rot-Rot-Grün der Meinung, dass es für dieses staatlich ermöglichte und protegierte Unrecht keine angemessene Entschädigung für die Opfer geben soll? (04.02.2020)

- Setzt Rot-Rot-Grün den regelmäßigen KiTa-Besuch bei vom Schulbesuch zurückgestellten Kindern durch? (24.01.2020)


- Berufsbegleitende Ausbildung und Personalschlüssel in Berliner Bildungseinrichtungen (20.01.2020)

- Unternimmt Rot-rot-grün genug, um das furchtbare sogenannte Kentler-Experiment aufzuklären und den Betroffenen zu helfen? (07.08.2019)

- Was tut Rot-rot-grün zur Prävention und zur Bekämpfung von sexuellen Kindesmissbrauch? (01.07.2019)

- Rot-rot-grün verschärft Personalnot in den Kitas durch vermeidbaren Mehraufwand für viele Kitaträger bei der Entschlüsselung von ISBJ- Mitteilungen an die Träger!
(27.06.2019)

- Warum gehen die Ausgaben des Landes Berlin für kostenlose Verhütungsmittel zurück? Sind die Anerkennungsvoraussetzungen für alle Berliner Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen tatsächlich erfüllt? (24.06.2019)

- Zweite Ausschreibung für modulare Kitabauten (mündliche Anfrage) (23.05.2019)

- Glaube und Werte sind wichtig! Wie sieht es mit dem Religions- und Weltanschauungsunterricht in Berlin aus? (02.05.2019)


- Werden die Regelungen des Schwangerschaftskonfliktgesetzes und des Strafgesetzbuches konsequent umgesetzt? Welchen Stellenwert haben Verhütung und Sexualaufklärung für den Senat? (11.04.2019)

- Fahrradverkehr in Tempelhof-Schöneberg
(28.02.2019)

- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf
(10.10.2018)

- Werden die Neuregelungen des Mutterschutzrechtes konsequent umgesetzt? (27.07.2018)

- "Besserer Schutz für Prostituierte und Bekämpfung der Kriminalität! Wird das Prostituiertenschutzgesetz konsequent und zügig umgesetzt?" (16.07.2018)

- "Werden die Reglungen des Schwangerschaftskonfliktgesetzes und des Strafgesetzbuches konsequent umgesetzt? Welchen Stellenwert haben Sexaulaufklärung und Verhütung für den Senat?" (11.04.2018)

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