Hintergrund
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10.02.2017 | www.berliner-woche.de

Das 1990 fertiggestellte Gemeinschaftshaus Lichtenrade, Barnetstraße 11/Ecke Lichtenrader Damm, ist als Veranstaltungsort im Laufe der vergangenen Jahre und Jahrzehnte ziemlich abgewirtschaftet und nicht mehr unbedingt attraktiv. Das möchten drei Tempelhof-Schöneberger CDU-Bezirksverordneten (BVV) aus Lichtenrade – Hagen Kliem, Patrick Liesener und Christian Zander – nun gern ändern.

10.02.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Wir begrüßen das Bekenntnis des Bundes zur Weiterführung der A100. Aus unserer Sicht braucht Berlin die Weiterführung der Innenstadtautobahn zur Entlastung weiter Teile der Bezirke vom Durchgangsverkehr und zur Anbindung des künftigen Großflughafens und beispielsweise der Innovationsstandorte in den östlichen Bezirken.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

10.02.2017 | CDU-Fraktion Berlin

In der gestrigen Sitzung des Bildungsausschusses war es sehr schwierig aufklärende Antworten der Senatsbildungsverwaltung zum Bonusprogramm zu bekommen. Dieses wurde vor 3 Jahren gestartet und sollte Schulen mit mehr sozial schwächeren Schülern helfen. Ob Schulen hier konkrete Ziele formuliert hatten bzw. ob diese erreicht wurden, konnte nicht geklärt werden. Mehr Chancengerechtigkeit schafft man aus unserer Sicht hauptsächlich durch besseren Unterricht. Dieses Problem, dass wir in den schwierigsten Schulen die besten Lehrer und Schulleiter brauchen, wird durch das Bonusprogramm nicht behoben.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

09.02.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Heute hat das Landesarbeitsgericht zum Berliner Neutralitätsgesetz sein Urteil gesprochen. Dazu hat sich unser innenpolitischer Sprecher Burkard Dregger geäußert.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

08.02.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Bei der heutigen Sitzung des Hauptausschusses zeigte der Regierende Bürgermeister und Aufsichtsratschef Michael Müller einmal mehr seine Überforderung beim Umgang mit dem BER. Er hat keine Lösungsstrategie, stattdessen gab es nur weitere planlose Ankündigungen. Nach der gestrigen Aufsichtsratssitzung bestehen weiterhin kein Zeitplan, kein Finanzplan, kein Bauplan und kein Ausbauplan.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

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